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Paula Ueberberg
Kundenbetreuung
Immobilien Company
Die Rauchmelderpflicht gilt in Nordrhein-Westfalen schon seit dem 1. April 2013, wobei Neubauten sofort mit einem Rauchmelder ausgestattet werden mussten, während für Bestandsbauten eine Übergangsfrist bis 01.01.2017 gilt. Im laufenden Jahr 2016 werden nun spätestens alle Wohnungen mit einem Rauchmelder ausgestattet. Der Eigentümer ist für den Einbau auf seine Kosten verantwortlich, der Mieter muss sich um die Funktionsfähigkeit kümmern.

Wie viele Rauchmelder werden pro Wohnung verlangt?


In NRW schreibt die Rauchmelderpflicht je einen Rauchmelder für jedes Schlaf- und Kinderzimmer sowie für jeden Flur mit Rettungsweg-Funktion vor (dient dem Verlassen der Wohnung). Wer also ein Schlafzimmer, zwei Kinderzimmer und einen Flur hat, benötigt vier Rauchmelder. Verantwortlich ist der Eigentümer, er schafft die Rauchmelder an und lässt sie auf seine Rechnung einbauen. Bei diesem Einbau werden die Mieter über eine Funktionsprüfung (einmal jährlich) und die unterjährige Wartung informiert, die darin besteht, den Rauchmelder staubfrei zu halten. Einmal jährlich ist eine Funktionsprüfung durch den Mieter durchzuführen und zu protokollieren. Bei Rauchmeldern, die mit Kurzzeit-Batterien (bis drei Jahre) ausgestattet sind, muss diese der Mieter auf seine Rechnung wechseln. Das ist aber kaum noch üblich, in der Regel halten die Batterien zehn Jahre. Dann lässt der Vermieter den Rauchmelder auswechseln. Defekte Rauchmelder lässt der Eigentümer auf seine Kosten wechseln, bei Schäden durch unsachgemäße Behandlung trägt der Verursacher - in der Regel der Mieter - die Kosten für den Wechsel.
 

Gesetzliche Regelung und Hintergrund

 
Die gesetzliche Regelung findet sich in der BauO NRW (Bauordnung für Nordrhein-Westfalen) §49 Absatz 7. Es finden sich in ihr abweichende Formulierungen zu den Bauordnungen anderer Bundesländer. In NRW musste der Eigentümer bis Ende 2013 die Verpflichtung übernehmen, dass die Rauchmelder betriebsbereit sein werden. Andernfalls wälzt er diese Verantwortung auf den Mieter ab, der wiederum die Kosten an den Eigentümer weiterreicht. Warum NRW das so geregelt hat, bleibt unklar. In anderen Bundesländern können Vermieter diese Verpflichtung später freiwillig übernehmen. Hintergrund der Rauchmelderpflicht ist die erhöhte Sicherheit, die sich statistisch durch den Rückgang von Todesfällen bei Wohnungsbränden belegen lässt, wenn in der Wohnung ein Rauchmelder installiert war.
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